Was gilt?

Was geht?

Wer hilft?

Was gilt?

Die Corona – Schutzverordnung NRW (CoronaSchVO) ordnet - auf Landesebene - Maßnahmen, die bei der Bekämpfung der Corona-Pandemie Infektionsgefahren wirksam und zielgerichtet begrenzen: Kontaktbeschränkung und Mindestabstand (§ 2), das Tragen von Schutzmasken (§ 3), Hygieneschutzverordnungen und Tests (§ 4). Die Verordnung regelt diese Maßnahmen für alle Lebensbereiche im öffentliche Raum, wie z.B. Hochschulen, außerschulische Bildungsangebote im öffentlichen Dienst, Bibliotheken (§ 6), Kultur (§ 8), Sport (§ 9), für Handel (§ 11) und Handwerk (§ 12), Gastronomie (§ 14) und Toursimus (§ 15). Schließlich legt sie die zuständigen Ordnungsbehörden (§ 17) und die Sanktionierung von Ordnungswidrigkeiten (§18) fest

Für die Jugendarbeit ist entscheidend, was in § 7 Weitere außerschulische Bildungsangebote steht. Laut § 7 Absatz 1a der aktuell gültigen Coronaschutzverordnung (s.u.) sind Angebote zulässig:

  1. für Gruppen von höchstens fünf jungen Menschen bis zum Alter von einschließlich 18 Jahren sowie
  2. im Freien für Gruppen von höchstens zwanzig Kindern bis zum Alter von einschließlich 14 Jahren.

Seit 24. April 2021 gelten zusätzlich zur Coronaschutzverordnung des Landes die bundesweiten Regelungen des vierten Gesetzes zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite (Infektionsschutzgesetz IfSG - „Bundesnotbremse“).

In einem Erlass vom 3. Mai 2021 regelt das Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration des Landes NRW (MKFFI) das Verhältnis der Coronaschutzverordnung zum Infektionsschutzgesetz wie folgt:

Grundsätzlich sind die Regelungen des IfSG (§ 28 b Absatz 3) zur sogenannten Bundesnotbremse auch auf den Bereich der Kinder- und Jugendförderung anzuwenden. Dies bedeutet, dass Gruppenangebote der Jugendförderung in Regionen, die an drei aufeinander folgenden Tagen eine 7-Tages-Inzidenz von 165 überschreiten, ab dem übernächsten Tag nicht mehr als Präsenzangebote stattfinden dürfen.

In dieser Situation ist es unerlässlich, sich beim eigenen Träger bzw. der eigenen Kommune täglich über den aktuellen Inzidenzwert und die davon abhängigen, jeweiligen kommunalen Regelungen zu informieren!

Öffnungen von Einrichtungen oder die Durchführung von Veranstaltungen sind aktuell an Hygiene-Konzepte gekoppelt. Ein Konzept muss unter anderem die Kontaktbeschränkungen (Anzahl der Menschen), Abstandsregelungen, die Nachverfolgung von Kontakten und Regelungen zum Hygieneschutz und zur Reinigung abbilden.

Was zu beachten ist, steht in der aktuellen Coronaschutzverordnung (§§ 2-4) und zusätzlich in den Hygiene- und Infektionsschutzstandards. In den Standards sind zum Beispiel Regeln zur Verkostung oder zu Busreisen detailliert enthalten.

Zuständig für Hygienekonzepte sind die örtlichen Ordnungs- und Gesundheitsämter. Auch spezielle (schärfere) Vorschriften der Kommune sind möglicherweise zu beachten.

+++ Aktuell wurde für den Impfstoff Astrazeneca der Impfvorrang aufgehoben. Jede/r Erwachsene kann für die Impfung mit diesem Impfstoff melden. Empfehlenswert ist vorab eine Absprache mit dem Hausarzt! +++

Die „Verordnung zum Anspruch auf Schutzimpfung gegen das Coronavirus SARS-CoV-2 (Coronavirus-Impfverordnung - CoronaImpfV)“ regelt, wer wann einen Anspruch hat, geimpft zu werden. Personen, die in Einrichtungen und Diensten der Kinder- und Jugendhilfe tätig sind, sind in die 3. Priorisierungsgruppe eingeteilt: „Schutzimpfungen mit erhöhter Priorität“ (§ 4 Abs. 1 Nr. 8 CoronaImpfV).

Grundsätzlich sind auch Ehrenamtliche hier mitberücksichtigt, die impffähig sind (für Kinder und Jugendliche gibt es ja noch keinen ausreichend „erprobten“ Impfstoff). Die Impfverordnung spricht hier insgesamt von „Personen“, die in einer der priorisierten Kategorie eingeordnet sein müssen, und nicht von Mitarbeiter/innen (s. FAQ zur Eindämmung der Corona-Pandemie in der Jugendförderung vom 20.4.2021 Nr. 6.5).

Um gegenüber der kommunalen Gesundheitsbehörde nachzuweisen, dass man zu dieser Personengruppe gehört, benötigt man eine Bescheinigung seines Trägers, die wir hier zum Download anbieten. Außerdem findet ihr hier den Wortlaut der aktuell gültigen Impfverordnung sowie einen Link zum Landesportal NRW:

Was geht?

Entscheidende Hinweise dazu, was gerade geht an Jugendarbeit, liefert § 7 der Coronaschutzverordnung mit seinen Bestimmungen zu den Weiteren außerschulischen Bildungsangeboten. Laut Absatz 1a sind aktuell zulässig Angebote:

  1. für Gruppen von höchstens fünf jungen Menschen bis zum Alter von einschließlich 18 Jahren sowie
  2. im Freien für Gruppen von höchstens zwanzig Kindern bis zum Alter von einschließlich 14 Jahren.

Aber: Bundesgesetz sticht Landesgesetz! Im Falle einer Inzidenz von über 165 dürfen diese Angebote gemäß "Bundesnotbremse" nicht mehr als Präsenzangebote durchgeführt werden! (Siehe die Ausführung oben unter Was gilt?)

Können wir jetzt ins Sommerlager fahren oder nicht?

Damit ihr diese Frage gut entscheidet könnt, hier ein paar Hinweise: Zu allererst gilt die Corona Schutzverordnung NRW, sie regelt mit wie viel Personen man in Gruppen sich treffen darf und was dabei zu beachten ist (Hygiene – Konzept). Aktuell sind in NRW beispielsweise Übernachtungsangebote zu privaten Zwecken noch untersagt und "Reisebusreisen und sonstige Gruppenreisen mit Bussen zu touristischen Zwecken sind unzulässig" (§15 Corona – Schutzverordnung).

Bei Reisen außerhalb von Deutschland muss geklärt werden, ob das Auswärtige Amt Reisebeschränkungen oder Reisewarnungen ausgesprochen hat und was zu beachten ist, wenn man von der Reise zurückkommt; letzteres regelt die Einreiseverordnung NRW. Möglicherweise gibt es von deutscher Seite keine Reisebeschränkung, aber vor Ort im Ausland sind Einschränkungen oder möglicherweise sogar Quarantänebestimmungen für deutsche Reisende gültig; diese sind auch auf der Homepage des Auswärtigen Amtes nachzulesen.

Wir empfehlen diese Quellen immer wieder aktuell zu prüfen:

Wer hilft?

Wir möchten die vorausschauende Planung zur Wiederaufnahme von Veranstaltungen im pfarrlichen Bereich unterstützen und stellen auch in diesem Jahr eine Sonderförderung über den Kirchlichen Jugendplan zur Verfügung. Die Sonderförderung zielt ab auf kurzfristig anfallende Stornokosten in Höhe von 4,50€ pro Tag und Teilnehmer, falls Veranstaltungen dann aufgrund des Infektionsgeschehens doch nicht stattfinden können. Dies gilt, sofern keine anderen Möglichkeiten bestehen, die Kosten aufzufangen. Daher ist es immer wichtig, zuerst mit dem Reiseveranstalter in Kontakt zu treten.

Vor Ort entstehen oft detaillierte Fragen, die eine individuelle Beratung benötigen. Eure Ansprechpartner/innen dazu sind immer die Katholische Jugendagenturen in den Regionen des Erzbistums Köln. Hier findet ihr auch weitere Veranstaltungen zu pädagogischen, organisatorischen und sonstigen aktuellen Fragen in dieser Corona-Zeit. Nehmt hier gerne Kontakt auf!

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Katholische Jugendagentur Düsseldorf gGmbH

Fachbereichtsleitung Territoriale & Verbandliche Jugendarbeit

Stephan Schneider
Kirsten Schmitz

Katholische Jugendagentur Köln gGmbH

Fachbereichtsleitung Territoriale & Verbandliche Jugendarbeit

Kirsten Schmitz
Lisa Mattern

Katholische Jugendagentur LRO gGmbH

Fachbereichtsleitung Territoriale & Verbandliche Jugendarbeit

Lisa Mattern
Rüdiger Sweere

Katholische Jugendagentur Bonn gGmbH

Fachbereichsleitung Territoriale & verbandliche Jugendarbeit

Rüdiger Sweere
Nicole Kaluza

Katholische Jugendagentur Wuppertal gGmbH

Referentin Territoriale und verbandliche Jugendarbeit

Nicole Kaluza